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München: Dominik-Brunner-Haus soll 2015 eröffnen

Im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach das wird das Dominik-Brunner-Haus der Johanniter der Betreuung sozial benachteiligter Kinder dienen. Das dafür nötige Grundstück stellt die Stadt München der Dominik-Brunner-Stiftung in Erbpacht zur Verfügung.

Der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. betreibt seit 2009 ein Kinder-und Jugendhaus auf einem städtischen Grundstück in Ramersdorf-Perlach. Aus diesem Grund haben sich die Dominik-Brunner-Stiftung und die Johanniter-Unfall-Hilfe zusammengeschlossen, um bis Herbst 2015 gemeinsam eine Erweiterung der bestehenden Einrichtung zu realisieren. Die in Rede stehende, zirka 100 Quadratmeter große Fläche, die direkt an das bestehende städtische Kinder- und Jugendhaus in der Görzerstraße 115 angrenzt, gehört ebenfalls der Landeshauptstadt München.

Die Dominik-Brunner-Stiftung möchte den geplanten Erweiterungsbau aus Stiftungsmitteln finanzieren. Die Johanniter-Unfall-Hilfe soll der Betrieb der Einrichtung übertragen werden. Da der Neubau mit erheblichen Investitionen verbunden ist und langfristig betrieben werden soll, werden die betroffenen Grundstücksflächen im Erbbaurecht an die Dominik-Brunner-Stiftung vergeben. Der zwischen dem Kommunalreferat und der Dominik-Brunner-Stiftung vereinbarte Erbbaurechtsvertrag wird auf die Dauer von 50 Jahren geschlossen. Weiter kann die Stiftung das Erbbaurecht zwei mal um jeweils zehn Jahre verlängern. Damit ergäbe sich eine Gesamtlaufzeit von 70 Jahren.

Zusätzlich kann die Stiftung innerhalb der nächsten zehn Jahre entscheiden, ob sie das Erbbaurecht auf die angrenzende Fläche des bisherigen städtischen Kinderhauses erweitern möchte, was zusätzlich rund 1.200 Quadratmeter Fläche ergäbe. Insgesamt erhält die Stiftung das Grundstück zu einem Erbbauzins, der auf einer Gemeinbedarfsnutzung basiert. Dies ist möglich, weil der Stiftungszweck eine soziale, gemeinwohlorientierte Nutzung der Fläche ohne Gewinnerzielungsabsicht nach den Vorgaben der Stadt München vorsieht.

“Die Stadt ist in der Regel verpflichtet, die Vergabe ihrer Grundstücke im Erbbaurecht öffentlich und gegen Höchstgebot auszuschreiben. Dies ist hier nicht so, denn die Dominik-Brunner-Stiftung und der Johanniter- Unfall-Hilfe e.V. übernehmen mit der geplanten Errichtung beziehungsweise dem Betrieb der Kinder-und Jugendeinrichtung an der Görzer Straße eine Pflichtaufgabe der Stadt gemäß des Bayerischen Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes”, erläuterte Kommunalreferent Axel Markwardt.

(2.3.2014 | Quelle: Stadt München)

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