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Potenzial von Flüchtlingen besser nutzen

Eine von der Robert Bosch Stiftung eingesetzte Expertenkommission will im Verlauf des Jahres 2015 Vorschläge und Handlungsempfehlungen zur Reform der Flüchtlingspolitik erarbeiten.

“Die aktuelle Flüchtlingsfrage birgt Herausforderungen, bietet aber auch große Chancen für die deutsche Gesellschaft”, sagte Armin Laschet, Vorsitzender der Robert Bosch Expertenkommission. Die Aufnahme und Anerkennung der Flüchtlinge müsse zügig erfolgen, um deren Bleibe- und Integrationsperspektiven zu verbessern, so der CDU-Politiker. “Jenen, die hier sind und bleiben, muss der Zugang zur deutschen Gesellschaft erleichtert werden. Insbesondere der Weg in den Arbeitsmarkt kann noch verbessert werden: Dies muss schon im Anerkennungsverfahren in Angriff genommen werden!”

Die Expertenkommission bringt zehn hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Sie verwiesen auf die positiven Erfahrungen der Bundesagentur für Arbeit, zum Beispiel mit dem Modellvorhaben “Jeder Mensch hat Potenzial”. Hier gelte es, die Erfahrungen aus den einzelnen Projekten schnell und gezielt in die Fläche und das Regelangebot zu bringen. Das Kommissionsmitglied Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, verwies auf die Initiativen seiner Institution in diese Richtung.

Die Mitglieder der Expertenkommission:

  • Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit
  • Günter Burkhardt, Geschäftsführer Pro Asyl
  • Peter Clever, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
  • Dr. Michael Griesbeck, Vizepräsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg
  • Prof. Dr. Renate Köcher, Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach
  • Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen, stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands (Vorsitzender der Kommission)
  • Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg und Präsident des Deutschen Städtetags
  • Bilkay Öney, Ministerin für Integration des Landes Baden-Württemberg, Stuttgart
  • Roland Preuß, Süddeutsche Zeitung
  • Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks

Die Experten betonten, dass die sichere Aufnahme von Flüchtlingen und ihre schnelle Integration in Deutschland ein zentrales Anliegen einer auf den Schutz von Menschenrechten zielenden Politik sein müsse, aber durchaus auch im erklärten Eigeninteresse des Landes liege. In Anbetracht des Fachkräftemangels und des demografischen Wandels sollten neue Bürger willkommen sein. Das Kommissionsmitglied Peter Clever von der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände verwies darauf, dass sich Arbeitgeberorganisationen, die Kammern, Innungen und Verbände zu wirksamem Flüchtlingsschutz bekennen und in dieser Frage völlig einmütig seien.

Auch das Kommissionsmitglied Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, stützte dieses Anliegen, forderte aber gleichzeitig, den Flüchtlingsschutz und das Menschenrecht auf Asyl nicht durch eigennützige Interessen der Aufnahmegesellschaft auszuhöhlen. Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die den Bund, die Länder und die Kommunen vor große, aber lösbare Herausforderungen stelle. Deutschland könne diese Herausforderungen durchaus bewältigen.

(17.6.2015 | Quelle: Robert Bosch Stiftung)

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