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Kulturausgaben des Bundes steigen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Regierungsentwurf zum Haushalt 2010 beschlossen. Darin sind für die Kultur zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Mio. € vorgesehen. Das entspricht einer Erhöhung von 1,5 %. Damit erhöht sich der Etat zum fünften Mal in Folge. Das Gesamtvolumen des Haushaltes des Kulturstaatsministers beträgt rund 1,2 Mrd. €.

Auch der Martin-Gropius-Bau soll stärker gefördert werden / Foto: Lale Evers

Seit seinem Amtsantritt 2005 habe Kulturstaatsminister Bernd Neumann damit eine Steigerung der Kulturausgaben von zehn Prozent erreichen können, wie das Bundespresseamt mitteilte. Hinzu kämen 2010 die Realisierung zahlreicher Projekte in Höhe von ca. 30 Mio. € aus dem Konjunkturpaket II, unter anderem für den Martin-Gropius-Bau in Berlin und die Stiftung Bauhaus Dessau. Darüber hinaus würden auch aus dem Sonderinvestitionsprogramm Kultur insgesamt 400 Mio. € weitere Mittel zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel für die Klassik Stiftung Weimar und die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG).

Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte: “Die Erhöhung der Kulturausgaben zum fünften Mal in Folge dokumentiert den hohen Stellenwert der Kultur auf Bundesebene. Es ist ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land, dass der Bund trotz Finanz- und Wirtschaftskrise den Kurs der Steigerungen im Kulturbereich gehalten hat und so mit gutem Beispiel für Länder und Kommunen vorangeht.”

Für den Schwerpunkt “Kulturelle Bildung” werden die Mittel ebenfalls um über 1 Mio. € erhöht, zum Beispiel zugunsten des Programms “Kulturelle Vermittlung” und für das “Netz für Kinder”.

Darüber hinaus ist die Stärkung der Arbeit bestehender Einrichtungen beabsichtigt. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) wird beispielsweise 5 Mio. € jährlich mehr erhalten, von denen der Bund 3,75 Mio. € finanziert. Der Etat der Deutschen Nationalbibliothek erhöht sich um 2 Mio. € und die Villa Massimo in Rom, der Ort für Künstlerstipendien des Bundes, wird zur Ausweitung ihrer Arbeit mit zusätzlichen 750.000 € unterstützt.

Der Förderbereich Musik wird ebenfalls mit zusätzlichen Mitteln gestärkt: Die Bayreuther Festspiele erhalten rund 600.000 € und die Rundfunk Orchester und Chöre GmbH Berlin 2,1 Mio. € zusätzliche Förderung. Auch die Initiative Musik erhält eine Erhöhung um 500.000 €. (17/12/09; Quelle: Bundespresseamt)

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