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Landesrechnungshechnungshof und Regierung uneins über Stiftung
Die Prüfung der Thüringer Stiftung Familiensinn durch den Landesrechnungshof wird zum Zankapfel zwischen der Behörde und der Landesregierung. Rechnungshof-Präsident Sebastian Dette zeigte sich am Mittwoch gegenüber dem MDR erstaunt über Äußerungen von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Diese hatte bei einer Veranstaltung des Katholischen Familienbundes in Dingelstädt gesagt, der Rechnungshof habe seine Kompetenzen weit überzogen und sich blamiert.
Dazu sagte Dette: “Die Aussagen erstaunen mich, ich kann Ministerpräsidentin Lieberknecht nur zugutehalten, dass sie die falschen Berater hat.” Ihm erschließe sich nicht, wie sich der Rechnungshof mit seinem Vorgehen hätte blamieren können. Man habe die Landesregierung lediglich über mögliche rechtliche Probleme mit der Stiftung Familiensinn vorab informiert, weil die Thematik eile.
Ende des Jahres liefen gesetzliche Grundlagen für die Stiftung aus, so dass Handlungsbedarf bestehe. Zudem habe das Sozialministerium Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Die stehe noch aus, weil das Ministerium sich mit Hinweis auf die schwierige Materie mehr Zeit erbeten habe. Der Rechnungshof prüfe die Stiftung Familiensinn unverändert weiter und wolle Ende des Jahres seinen Bericht dazu vorlegen.
Immer wieder Kritik an Rechtmäßigkeit
Vor einigen Wochen war bekannt geworden, dass der Rechnungshof die 2005 durch die damalige CDU-Regierung ins Leben gerufene Stiftung überprüft. Deren Aufgabe kollidiere mit bundesrechtlichen Vorgaben, hieß es. Aufgabe der Stiftung ist es, im Auftrag des Landes Thüringen Maßnahmen zur Familienbildung und -hilfe zu fördern. Aus der Opposition sind in den vergangenen Jahren wiederholt Forderungen laut geworden, die Stiftung aufzulösen, weil Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit bestünden und ihre Aufgaben auch vom zuständigen Ministerium erfüllt werden könnten.
Unterdessen sprach sich die katholische Kirche am Mittwoch für den Erhalt der Stiftung aus. Eine Abschaffung oder Annulierung wäre ein falsches familienpolitisches Signal, erklärte der Leiter des Katholischen Büros in Erfurt, Winfried Weinrich. Die Erträge des Stiftungskapitals ermöglichten eine nachhaltige Förderung von Familienhilfe und Familienbildung. “Das Geld ist gut und weitsichtig angelegt zum Wohle der Familien, insbesondere für Familien aus sozial schwächeren Milieus”, so Weinrich. Das Katholische Büro ist das Verbindungsbüro der Bistümer Erfurt, Dresden-Meißen und Fulda zur Thüringer Landesregierung. (19/05/11; Quelle: MDR)
