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Scholz gratuliert der „Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte“
Zu ihrem 25jährigen Jubiläum hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die Arbeit der „Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte“ gewürdigt. „Wir Deutschen und wir Europäer haben allen Grund, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, und überhaupt politische Unterdrückung und Verfolgung, nicht als exotisches Phänomen vergangener Zeiten oder ferner Länder zu betrachten. Die Verteidigung der Meinungsfreiheit – und der Menschen, die verfolgt werden, weil sie Gebrauch von ihr gemacht haben – ist unser ureigenes Thema“, sagte Scholz bei einer Feier der Hamburger Institution am Montagabend. Scholz ist als Erster Bürgermeister Vorsitzender der Stiftung.
Kaum jemand habe 1986 – im Gründungsjahr der Stiftung – das bevorstehende Ende der Ost-West-Konfrontation vorausgesehen. Seitdem habe es in Europa große Fortschritte gegeben, was die Menschen- und Bürgerrechte angeht, sagte der Erste Bürgermeister mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Osteuropa.
Diese Entwicklung setze sich fort. Bis heute sei zu beobachten: „Es gibt immer mehr Menschen, die es nicht mehr ertragen wollen, sich weg zu ducken, sich den Regeln und den Launen autoritärer Regimes mit endloser Geduld anzupassen.“ Die Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte „soll vornehmlich solche Verfolgten fördern, die sich durch Wort, Schrift oder ihr sonstiges Wirken in der Öffentlichkeit Gehör verschaffen und sich nachhaltig und stellvertretend für alle politisch Verfolgten in ihrer Heimat für den Schutz und die Wiederherstellung der Menschenrechte einsetzen“, sagte Scholz. „Noch ist es längst nicht so weit, dass sich diese Ziele erledigt hätten. Noch gibt es – bei aller positiven Entwicklung – in vielen Ländern politische Verfolgung. Noch werden Einrichtungen wie diese Stiftung gebraucht.“ Und solange das so bleibt, wünsche Hamburgs Erster Bürgermeister ihr „viel Unterstützung in unserer Stadt und ein erfolgreiches Wirken“. (15/09/11; Quelle: Pressestelle des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg)
