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Stiftung Datenschutz noch dieses Jahr?
Die Errichtung einer „Stiftung Datenschutz“ stehe ganz oben auf der Tagesordnung, sagt der Sprecher des federführenden Bundesinnenministeriums Philipp Spauschus. Es sei „nicht zu optimistisch zu sagen, dass es noch in diesem Jahr was wird“. Momentan sei man damit beschäftigt, die Stiftungssatzung auszuarbeiten. Zuvor hatte bereits der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ein Diskussionspapier für ein Konzept der Stiftung externer Link in neuem Fenster vorgelegt (wir berichteten).
Nun muss das Kabinett einen Beschluss fassen und das Projekt durch die Stiftungsaufsicht staatlich anerkannt werden. Im Haushalt für das laufende Jahr sind bereits zehn Millionen Euro eingeplant.
Der Aufbau der Stiftung Datenschutz ist im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP festgeschrieben. Sie soll Produkte und Verfahren nach dem Vorbild der „Stiftung Warentest“ testen, Gütesiegel vergeben, Bildungsangebote bereitstellen und Forschungen zur Weiterentwicklung des Datenschutzrechts fördern. (17/02/11; Quelle: Bundesinnenministerium)
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