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Stiftung Familiensinn vor dem Aus?
Nach dem Landeserziehungsgeld steht bei den Thüringer Haushaltsberatungen eine weitere familienpolitische Leistung auf der Kippe. Nach Informationen des MDR Thüringen gibt es konkrete Überlegungen im Finanzministerium, die Stiftung Familiensinn aufzulösen. In diesem Fall würde das Stiftungskapital in Höhe von 34 Mio. € dem Landeshaushalt zufallen. Die CDU-SPD-Landesregierung berät derzeit in sogenannten Chefgesprächen über den Haushalt für das kommende Jahr. Nach Angaben von Finanzminister Wolfgang Voß muss das Land im nächsten Jahr mehrere Hundert Mio. € einsparen.
Die Stiftung Familiensinn hatte in den letzten Tagen zu einem heftigen Zerwürfnis zwischen Thüringer Rechnungshof und Thüringer Staatskanzlei geführt. Auslöser war die Kritik der Rechnungsprüfer, wonach die Landesregierung bei der Gründung der Stiftung gegen geltendes Recht verstoßen habe. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hatte den Rechnungsprüfern daraufhin vorgeworfen, ihre Kompetenzen zu überschreiten.
Die Stiftung Familiensinn war im Jahr 2005 von der damaligen CDU-Alleinregierung mit dem Ziel gegründet worden, familienpolitische Leistungen wie Urlaubszuschüsse oder Hebammen-Fortbildung zu bezahlen. Sie wurde durch das sogenannte Familienfördergesetz als Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet und kann durch Landtagsbeschluss auch wieder aufgelöst werden. (26/05/11; Quelle: MDR / Der Tagesspiegel)
