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Ein Gemeinwohlfinanzierungsgesetz – der Königsweg aus der Staatsverschuldung?
Die Finanzierung der sozialen und gemeinnützigen Aufgaben von Staat und Kommunen (Gemeinwohlaufgaben) müsse nach Meinung von Gerhard Hein, ehemals Vorsitzender von Stiftung Europaverständigung e.V., von Grund auf neu geregelt werden. Es dürfe als erwiesen gelten, dass mit dem Instrument der Marktwirtschaft keine ausreichende Wertschöpfung zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben bewirkt werden könne. Der Gedanke, dass die Finanzierung nur über den Markt möglich sei, habe ausgedient.
Für neue – vom Markt unabhängige Regeln – schlägt Hein ein Gemeinwohlfinanzierungsgesetz vor. Ein derartiges Gesetz würde sich auch positiv auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung auswirken. (19/08/11; Quelle:Stiftung Europaverständigung.e.V.)
