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Möglicherweise hohe Rückforderungen gegen Kolping-Stiftung
Bei den Korruptionsvorwürfen gegen die Kolping-Stiftung in Paraguay kommen auf das Internationale Kolpingwerk in Köln möglicherweise Rückforderungen im sechsstelligen Euro-Bereich zu. Wie die Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium (BMZ), Gudrun Kopp (FDP), in Berlin sagte, will das Ministerium vor einer Entscheidung aber zunächst die Stellungnahme des Kolpingwerks abwarten. Je nach Situation könne sich die Summe noch verringern oder ansteigen.
In dem Fall, der sich auf Projekte aus den Jahren bis 2007 bezieht, war von einer Veruntreuung von Steuermitteln durch die Stiftung in Paraguay in Millionenhöhe die Rede. Derzeit laufen auch weitere Untersuchungen der Staatsanwaltschaft, des Bundesrechnungshofs und der Europäischen Union, da es sich bei den Projektgeldern auch um EU-Mittel handelte.
Kopp unterrichtete Fachpolitiker im Bundestag über die Ergebnisse der seit Mitte 2010 laufenden Untersuchung des BMZ. Nach ihren Worten haben sich einige Vorwürfe erhärtet, andere wiederum als nichtig erweisen. Es habe sich aber niemand persönlich bereichert. Insgesamt sei die Angelegenheit “äußerst schwierig”, die Aktenlage “völlig unübersichtlich”. Das Kolpingwerk habe nun bis Mitte April Zeit, sich als nachweispflichtiger Geldnehmer zu äußern.
Die FDP-Politikerin zeigte sich überzeugt, dass das Werk dies seriös prüfen werde. Die Zentrale in Köln habe über weite Strecken ihrer Prüfungspflicht nicht nachgehen können, weil die Stiftung in Paraguay ihr den Zugang zu den Unterlagen verwehrt habe, sagte Kopp. So habe es etwa Hausverbote und eine Änderung der Satzung geben. Gerade aufgrund der unübersichtlichen Lage gehe es nun um eine sorgfältige Untersuchung, nicht zuletzt “um den Ruf einer Institution nicht unnötig zu belasten”.
Kopp sieht den Fall, der nicht in die Amtszeit der derzeitigen Leitung des BMZ fällt, auch als Bestätigung der Initiative von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), eine eigene Stelle für Außenrevisionen zu errichten. Sie solle künftig noch besser über einen ordnungsgemäßen Einsatz der Mittel wachen.
Hintergrund sind Konflikte zwischen der Kolpingzentrale in Köln und der Kolping-Stiftung in Paraguay. Die mittlerweile entlassene Geschäftsführerin der Stiftung in Paraguay, Brigitte Fuzellier, hatte schwere Vorwürfe gegen Kolping International in Köln erhoben und dem Hilfswerk Vertuschungsversuche vorgehalten. Kolping wiederum wirft Fuzellier vor, sie sei 2007 eigens dafür eingestellt worden, um Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nachzugehen. Die Geschäftsführerin aber habe seit 2008 keine Abrechnungen mehr in Köln vorgelegt. (14/04/11; Quelle: BMZ)
