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Stiftung Warentest verliert gegen tests.de
Im Mai dieses Jahres hatte die Stiftung Warentest vor dem Landgericht Braunschweig erfolgreich die Nutzung der Domain "tests.de" verbieten lassen. Jetzt hat das Oberlandesgericht (OLG) dieses Urteil aufgehoben. Die Stiftung Warentest betreibt selbst das Portal "test.de" und hatte die in Berlin ansässigen Betreiber von "tests.de" auf Unterlassung verklagt.
Die redaktionell betreute Website veröffentlichte Waren- und Dienstleistungstests verschiedener Unternehmen und Stiftungen. Nachdem das Landgericht Braunschweig das Verbot der Nutzung dieser Domain bestätigte, wurde das Portal vom Netz genommen.
Laut Anwaltskanzlei der Betreiber hat das OLG Braunschweig nun auf Berufung dieses Urteil aufgehoben (Aktenzeichen 2 U 164/09). Damit sei, so Rechtsanwalt Alexander Graf von Kalckreuth, ein weiterer Versuch der Stiftung Warentest gestoppt worden, den Begriff “Test” für sich zu monopolisieren. Zurzeit ist “tests.de” allerdings noch nicht wieder online. (18/12/09; Quelle: dpa, Der Tagesspiegel)
